Die Ära der kreativen Besteuerung: Wie Unternehmen in der EU Steuern minimieren - und warum Luxemburg im Rampenlicht steht

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Für die einen sind Steuern eine Notwendigkeit, für die anderen ein Übel, und für große Unternehmen ein Feld, das es zu optimieren gilt. Trotz der Bemühungen der Regulierungsbehörden bleibt die Steuerplanung ein ausgeklügeltes Instrument, um Gewinne zu erhalten. Laut der Antwort von Finanzminister Gilles Roth (CSV) auf eine parlamentarische Anfrage ist die häufigste Praxis in Europa nach wie vor die Verlagerung von Gewinnen durch grenzüberschreitende Konstruktionen.
Unternehmen verkaufen Waren oder Dienstleistungen in Ländern mit hoher Steuerbelastung, verbuchen ihre Gewinne aber in Ländern mit niedriger Steuerbelastung - oft durch künstliche interne Transaktionen und überhöhte Lizenzgebühren zwischen Tochtergesellschaften. Dadurch wird die Steuerbemessungsgrundlage in einem Land verringert und dort, wo die Steuern minimal sind, erhöht.
Um solche Praktiken zu bekämpfen, hat die Europäische Union die DAC6-Richtlinie eingeführt, die Unternehmen und Steuerberater dazu verpflichtet, grenzüberschreitende Steuerkonstruktionen zu melden, wenn sie Anzeichen einer aggressiven Planung aufweisen.
In Luxemburg wurden im Rahmen von DAC6 bis Ende 2023 2.806 Fälle von solchen Systemen gemeldet. Zur gleichen Zeit gab es 9.521 Meldungen aus anderen EU-Ländern, die Luxemburg betreffen. Besonders viele Meldungen kamen aus Belgien, Frankreich und Deutschland, was auf eine rege Gewinnverschiebung durch die Großherzogliche Gerichtsbarkeit hindurch hindeutet.
Ein häufig verwendetes System ist die interne Kreditaufnahme mit überhöhten Zinsen, bei der ein Unternehmen Kredite von einer Offshore-Tochtergesellschaft aufnimmt. Durch die Zahlung von Zinsen verringert sich das steuerpflichtige Einkommen in einem Land, während das andere Land dieses Einkommen unter einer milderen Steuerregelung erhält.
Eine weitere beliebte Praxis ist die Gründung von Briefkastenfirmen in Ländern mit niedriger Besteuerung und hoher Anonymität. Jurisdiktionen wie Luxemburg, Malta und Zypern sind häufig Gegenstand solcher Machenschaften. Die wahren Eigentümer solcher Strukturen bleiben im Verborgenen und nutzen Lücken in der Gesetzgebung aus.
Auch wenn solche Regelungen häufig formal legal sind, untergräbt ihre Anwendung die Steuergerechtigkeit und verstärkt die soziale Ungleichheit. Die Einführung von DAC6 ist nur ein Schritt im Kampf für Transparenz. Die Frage ist, ob sie ausreicht, um die Kultur der "Optimierung" der Unternehmen umzukehren.