Bettendorf und Tandel vereinigen sich: Was ist über das neue interkommunale Syndikat bekannt?

Polina Sushko, Unsplash
In Luxemburg zeichnet sich eine neue Form der interkommunalen Zusammenarbeit ab - ein geplantes Syndikat zwischen den Gemeinden Bettendorf und Tandel. Die Abgeordneten André Bauler und Luc Emering haben eine Anfrage an das Parlament gerichtet, und der Innenminister Léon Gloden hat offiziell geantwortet.
Bisher hat sich das Ministerium bereits mit der Satzung des künftigen Syndikats vertraut gemacht, und die zuständigen Dienststellen haben eine Reihe von Empfehlungen und Kommentaren abgegeben. Am 14. März fand eine Sitzung des Innenministeriums mit Vertretern beider Gemeinden statt. Dabei wurde beschlossen, den derzeitigen Inhalt der Statuten zu überprüfen und zu präzisieren.
Welche Projekte das neue Konsortium kurz- und mittelfristig umsetzen wird, lässt sich noch nicht genau sagen. Die Gemeinden selbst sind noch dabei, die Ziele des Konsortiums zu definieren. Das bedeutet, dass sich das Projekt in einem frühen Stadium der Vorbereitung befindet und es verfrüht ist, über konkrete Pläne zu sprechen.
Außerdem hat der Staatsrat die Dokumente noch nicht geprüft, da dazu ein formeller Entscheidungsprozess in den beiden Gemeinden abgeschlossen sein muss. Erst dann kann der Entwurf an den Rat weitergeleitet werden.
Der Minister bestätigte, dass die Gründung des Syndikats vom Großherzog auf Vorschlag der Regierung genehmigt werden muss, wie es im Gesetz vom 23. Februar 2001 vorgesehen ist. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es noch nicht möglich, ein genaues Datum zu nennen, an dem die neue Struktur ihre Tätigkeit aufnehmen kann.