Wie VISUPOL die luxemburgische Polizei unterstützt

Im Jahr 2024 wurde in Luxemburg das Videoüberwachungssystem VISUPOL für polizeiliche Zwecke in 638 Ermittlungsverfahren eingesetzt - ein Anstieg von 37 % gegenüber 2023 (463 Fälle). Diese Daten wurden vom Innenminister Léon Gloden als Antwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Fred Keup zur Verfügung gestellt.

VISUPOL zeichnet rund um die Uhr das Geschehen in verschiedenen Teilen der Stadt auf, mit Ausnahme des Bereichs des Nationalstadions (Zone D), wo die Aufzeichnung nur bei Veranstaltungen eingeschaltet ist. Da die Aufzeichnung kontinuierlich erfolgt, ist es nicht möglich, einzelne Aufnahmen bestimmten Vorfällen zuzuordnen. Anträge auf Zugang zum Filmmaterial werden von der Polizei gestellt, nachdem die mutmaßliche Straftat begangen wurde.

Die häufigsten Gründe für den Einsatz von Videoaufzeichnungen waren Vandalismus, Drogenhandel, sexuelle Übergriffe, Einbruch, Gewalt, Raub, Fahrzeugdiebstahl, andere Formen des Diebstahls und andere Straftaten.

Gleichzeitig betont der Minister, dass die Zunahme der Anfragen an das Videoüberwachungssystem nicht direkt mit dem Anstieg der Kriminalität in der Stadt in Verbindung gebracht werden sollte. Die Statistiken über die Straftaten selbst werden separat veröffentlicht, traditionell im Frühjahr. VISUPOL, so der Leiter des Innenministeriums, dient nicht nur als Ermittlungs-, sondern auch als Abschreckungsinstrument, dessen Wirksamkeit bei der Verhinderung von Vorfällen nicht beziffert werden kann.

Im März 2025 legte die Regierung einen Gesetzesentwurf vor, der darauf abzielt, die Verfahren für den Zugriff auf Videoaufzeichnungen zu vereinfachen und die Nutzung des VISUPOL-Systems besser zu regeln. Das Dokument sieht eine schnellere Bearbeitung von Anträgen und eine größere rechtliche Transparenz vor, was nach Ansicht der Initiatoren die Effizienz der polizeilichen Maßnahmen erhöhen wird.